In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
Mitglieder

Zurück Joschka Fischer (Vorsitzender)

Joseph Martin („Joschka") Fischer ist ein deutscher Politiker und Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Fischer wurde 1948 geboren und war zwischen 1998 und 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. Er war Mitglied zwei aufeinanderfolgender Koalitionsregierungen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, in denen er sich als geschickter Diplomat der internationalen Szene bewies. Dank seiner standfesten Positionen, insbesondere die Ablehnung des Irak-Kriegs, aber auch wegen seiner untypischen Karriere zählte Fischer zu dieser Zeit zu den populärsten Politikern in Deutschland.

Nach einer militanten Phase während der linken politischen Bewegung wurde Fischer 1977 Mitglied der neu gegründeten deutschen Partei, die er hauptsächlich in Hessen und später als Abgeordneter im deutschen Bundestag vertrat (1983). Fischer ist weiterhin sehr beliebt und der deutsche Außenminister, der die Teilnahme Deutschlands am Kosovo-Krieg unterstützt hat, dem ersten Krieg nach dem Zweiten Weltkrieg, an dem deutsche Soldaten teilnahmen.

Seit der Wahlniederlage der Regierung Gerhard Schröders im Jahr 2005 arbeitet Joschka Fischer für die amerikanische Beratungsfirma Albright Group LLC (2008) und besitzt eine Stelle als Berater für das europäische Pipeline-Projekt Nabucco (2009). 

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