In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
Mitglieder

Zurück Javier Solana Madariaga

Dr. Francisco Javier Solana Madariaga wurde 1942 in Madrid geboren und ist ein spanischer Physiker und sozialistischer Politiker. Er erhielt einen Doktortitel in Physik und unterrichtete an der Universität Madrid, bevor er 1964 der Sozialistischen Partei beitrat und 1977 Parlamentsmitglied wurde. Von 1982 bis 1996 bekleidete er verschiedene Kabinettsposten (Kulturminister, Minister für Erziehung und Wissenschaft). 1992 wurde er zum Außenminister und drei Jahre später, in Zeiten intensiver Auseinandersetzungen auf dem Balkan, zum NATO-Generalsekretär ernannt. Während seiner Mandatszeit kam es unter seiner Leitung zum Abschluss der Gründungsakte zwischen der Russischen Föderation und der NATO sowie zur Gründung des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (1997).

1999 wurde Dr. Solana Generalsekretär des Europäischen Rats und dessen erster Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in den folgenden zehn Jahren. Währenddessen hatte er das Amt des Generalsekretärs der Westeuropäischen Union (WEU, 1999-2009) inne und war Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur in Paris (2004-2009). 2003 verabschiedeten die EU-Mitgliedsstaaten einstimmig das erste Dokument zur Sicherheitsstrategie, um der Union auf internationaler Ebene eine stärkere Stimme zu verleihen. In den Jahren von 1999 bis 2009 vertrat er außerdem die EU im Nahost-Quartett vor dem Hintergrund des israelisch-palästinensischen Konflikts sowie von 2000-2001 in der Mitchell-Kommission. 

Treffen