In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
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Ayşe Kadıoğlu ist Professorin für Politikwissenschaften an der Sabancı-Universität in Istanbul. Das akademische Jahr 2009-2010 verbrachte sie als Gastprofessorin der Sabancı-Universität an der Universität Oxford. Sie erhielt 1990 von der Universität Boston den Doktortitel für Politikwissenschaften und 1984 von der Universität Chicago den Titel Master of Arts für Internationale Beziehungen.

Ihre hauptsächlichen Interessensgebiete sind Staatsbürgerkunde, politische Ideologien in Europa und der Türkei und Frauen in muslimischen Gesellschaften. Sie verfasste mehrere Artikel in den Fachzeitschriften „Middle East Journal“, „Middle Eastern Politics“, „International Migration“, „Muslim World“, „Citizenship Studies“, „Critique: Critical Middle Eastern Studies“, „Middle East Law and Governance“ und „Philosophy and Social Criticism“.

Kadıoğlu schreibt seit 10 Jahren für die Sonntagsausgabe der Istanbuler Tageszeitung „Radikal“. In ihrem Beitrag „The Pigeon on the Bridge is Shot“ für die unabhängige Forschungsgruppe Middle East Research and Information Project (MERIP) online ergriff sie Partei für den armenisch-türkischen Journalisten, Hrant Dink, der 2007 ermordet wurde. Außerdem gehört Kadıoğlu zu den 100 führenden türkischen Intellektuellen, die 2009 ein öffentliches Entschuldigungsschreiben unterzeichneten, um den Armeniern ihr Mitgefühl auszusprechen.

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