Die Woche in Kürze

7. Juli – 31. August 2014

30. Juni – 1. September – Die Bewegung gegen Hassreden veranstaltet einen internationalen Fotowettbewerb mit Bezug auf den Europäischen Aktionstag gegen Islamophobie und religiöse Intoleranz am 21. September. Aus allen eingereichten Fotos zum Thema religiöse Vielfalt und Toleranz wird ein Siegerfoto ermittelt. Dem Sieger winkt ein Geschenkgutschein über 300 € und die Einladung zur Teilnahme an einer Veranstaltung des Europarates.
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7. Juli, Straßburg – Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Treffen mit dem Präsidenten des türkischen Verfassungsgerichtshofes, Haşim Kılıç, und dem armenischen Generalstaatsanwalt Geworg Kostanjan. Teilnahme an der Eröffnung der 45. Jahrestagung des Internationalen Instituts für Menschenrechte. Die diesjährige Tagung steht unter dem Motto „Sport und internationales Menschenrecht“.

7. Juli, Straßburg – Konferenz: „Best Practice: bewährte Methoden und Verfahren bei Individualbeschwerden vor den europäischen Verfassungsgerichten“. Generalsekretär Thorbjørn Jagland nimmt an der Veranstaltung teil.

7. – 9. Juli, Bosnien und Herzegowina – Die PACE-Ko-Berichterstatter für das Monitoring von Bosnien und Herzegowina, Egidijus Vareikis und Roger Gale, reisen zu einem Informationsbesuch nach Bosnien und Herzegowina. Im Mittelpunkt des Besuchs steht die Frage nach dem aktuellen Stand der Umsetzungen der dem Europarat gegenüber eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen durch das Mitgliedsland.

7. – 9. Juli, Jerusalem (Israel) – Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Gabriella Battaini-Dragoni, hält Vorträge auf dem Informationsseminar über die Übereinkommen des Europarates (Ministerium für auswärtige Angelegenheiten) und auf der 9. Internationalen Konferenz für Holocaust-Erziehung (Yad-Vashem-Gedenkstätte).
Programm

7. – 10. Juli, Marokko – Bogdan Klich, PACE-Berichterstatter für den Ausschuss für politische Angelegenheiten und Demokratie, stattet dem nordafrikanischen Land einen Informationsbesuch ab. Im Mittelpunkt steht dabei die Vorbereitung eines Berichts über die „Beurteilung der Partnerschaft für Demokratie hinsichtlich des Parlaments des Königreichs Marokko“.

8. Juli, Straßburg – Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Treffen mit dem Außenminister des Kosovo (*), Enver Hoxhaj.
(*) In diesem Text ist jeglicher Bezug auf das Kosovo, ob im Hinblick auf Hoheitsgebiet, Institutionen oder Bevölkerung, gemäß der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und unbeschadet des Status des Kosovos zu verstehen.

8. Juli, Straßburg – Schriftliche Bekanntgabe von 15 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Italien, die Republik Moldau, Rumänien, die Schweiz und die Türkei betreffen.
Weitere InformationenWebseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Tel. + 33 3 90 21 42 08

8. und 9. Juli, Eriwan – Leadership-Programm für Bürgermeister im Rahmen des Armenien-Projekts: Seminar „Effiziente Kommunikation“. Der Kongress fungiert als Mitveranstalter. Im Mittelpunkt steht die Sensibilisierung der teilnehmenden Bürgermeister für die Bedeutung verbaler und nichtverbaler Kommunikation und für die Botschaften, die sie den Bürgern mit ihrem Verhalten und ihren Entscheidungen vermitteln.

8. – 11. Juli, Ukraine – Marietta de Pourbaix-Lundin, PACE-Ko-Berichterstatterin für das Monitoring der Ukraine, reist zu einem Informationsbesuch nach Kiew und Odessa.

9. Juli, Straßburg – Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Delfi AS gegen Estland. Beginn 9.15 Uhr.
In dem Fall geht es um Haftung und Verantwortlichkeit eines Internet-Nachrichtenportals für die Veröffentlichung beleidigender Leserkommentare.
Weitere InformationenWebseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Tel. + 33 3 90 21 42 08

9. Juli, Vereinigtes Königreich – Das Vereinigte Königreich stellt die finanziellen Mittel für die zivilgesellschaftliche Gruppe Hate Crime Hub zur Verfügung, die im Rahmen der Bewegung gegen Hassreden ein landesweites Meldeprogramm eingerichtet hat. Am 9. Juli findet die Ausbildung für eine erste Gruppe freiwilliger Jugendlicher statt. Link zum Meldesystem True Vision.

9. – 11. Juli, Skopje – Der PACE-Ad-hoc-Ausschuss für die Beobachtung der Präsidentschaftswahlen und der vorgezogenen Parlamentswahlen in der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ reist im Rahmen einer Nachwahlmission in das Mitgliedsland.

10. Juli, Eriwan – Armenien-Projekt: Seminar „Gemeinderäte: die alltägliche Arbeit für die Demokratie“. Der Kongress fungiert als Mitveranstalter. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, an der rund 30 armenische Gemeinderäte teilnehmen werden, stehen Fragen der Rolle der Gemeinderäte, der sozialen Verantwortung und der Regeln für gute Beteiligung.

10. Juli, Straßburg – Schriftliche Bekanntgabe von 17 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen die Deutschland, Frankreich, Kroatien, Österreich, Russland und die Ukraine betreffen.
Weitere InformationenWebseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Tel. + 33 3 90 21 42 08

12. – 20. Juli, Sulejówek/Warschau, Polen – 5. Sommerakademie Demokratie an der Schule. Thema ist die Umsetzung eines Menschenrechtsethos in verschiedensten schulischen Bereichen, u. a. auf Managementebene, in der Menschenrechts- und Staatsbürgererziehung, sowie in den Beziehungen zu Gemeinde und Gesellschaft. Als TeilnehmerInnen erwartet werden SchuldirektorInnen, LehrerInnen, BotschafterInnen und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen und Elternvereinen aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Polen, aus der Russischen Föderation, der Ukraine und aus Weißrussland. Veranstalter ist der Europarat in Zusammenarbeit mit dem polnischen Unterrichtsministerium, mit dem polnischen Zentrum für Schulentwicklung und dem Europäischen Wergeland-Zentrum.

15. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

17. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

17. und 18. Juli, Serbien – PACE-Berichterstatter Andrea Rigoni reist zu einem Informationsbesuch im Rahmen seiner Arbeit an einem Bericht über „Demokratische Teilhabe und Beteiligung für die Migrantendiaspora“ nach Serbien.

20. – 23. Juli, Türkei – Eine sechsköpfige PACE-Delegation unter Leitung von Meritxell Mateu Pi reist im Vorfeld der für den 10. August angesetzten Präsidentenwahlen zu einem Informationsbesuch in das Mitgliedsland.

22. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

22. Juli – Europäischer Aktionstag für die Opfer von Hassdelikten: Veranstalter ist die Bewegung gegen Hassreden. Der Aktionstag gilt allen Opfern von Hassdelikten, vor allem auch jenen der Anschläge von Oslo und Utøya (Norwegen) am 22. Juli 2011. In ganz Europa finden dazu verschiedenste erzieherische Veranstaltungen und Aktivitäten statt, u. a. auch im Internet. Die Verbindung zwischen Hassrede und Hassverbrechen soll dabei klar zum Ausdruck gebracht und die Notwendigkeit unterstrichen werden, die Petition des Europarates zu unterzeichnen, die den 22. Juli zum Europäischen Tag für die Opfer von Hassdelikten erklären will.
Petition

24. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

28. und 29. Juli, Barcelona (Spanien) – PACE-Präsidentin Anne Brasseur hält die Eröffnungsrede bei der 76. Internationalen Sitzung des Europäischen Jugendparlaments. Im Anschluss daran nimmt sie auch an der Arbeit diverser Ausschüsse teil.

28. und 29. Juli, Italien – Thierry Mariani, PACE-Berichterstatter des Ausschusses für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene, reist im Rahmen seiner Arbeit am Bericht „Chinesische Zuwanderung nach Europa: Herausforderungen und Chancen“ zu einem Informationsbesuch nach Italien.

29. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

30. Juli – 4. August, Krakau (Polen) – Rund tausend junge Menschen nehmen an der Gedenkinitiative an den Roma-Völkermord teil. Veranstalter ist der Europarat in Zusammenarbeit mit dem Roma-Jugend-Netzwerk Ternype und dem Roma-Bildungsverband Harangos. Die Teilnehmer besuchen am 2. August, dem Gedenktag an den Völkermord an Sinti und Roma, das Todeslager Auschwitz. Das Handbuch des Europarates über den Roma-Genozid – Right to Remember – wird ebenfalls im Rahmen der Veranstaltung vorgestellt.
Weitere Informationen

31. Juli, Straßburg – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: schriftliche Urteilsverkündung.
Webseite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

11. – 15. August, Tallinn – Kompass, die estnische Fassung von Compass, dem Menschenrechtshandbuch des Europarates für junge Menschen, wird im Rahmen eines Lehrgangs für Menschenrechtserziehung präsentiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Charta zur Politischen Bildung und Menschenrechtserziehung des Europarates und die durchgehende Einführung der Menschenrechtserziehung in der Jugendarbeit.

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mit Interviews mit Experten und Verantwortlichen zu aktuellen Fragen der Menschenrechte,
der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa.
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Kontakt

Abteilung des Europarates für Medienbeziehungen:

pressunit@coe.int
Tel.: +33 3 88 41 25 60