Jahreskalender 2013


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OKTOBER

30. September – 4. Oktober, Straßburg
Die Ansprachen des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan, des serbischen Präsidenten Tomislav Nikolić und des Präsidenten der Staatsduma der Russischen Föderation, Sergej Naryschkin, zählen zu den Höhepunkten der diesjährigen PACE-Herbstsitzung. OECD-Generalsekretär Angel Gurría und der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, sprechen vor der Versammlung.
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1. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 13 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Polen, Rumänien, Serbien und die Türkei betreffen.
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1. Oktober, Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland führt Gespräche mit dem Generalsekretär der OECD, Angel Gurria, mit dem Präsidenten der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, und dem Vorsitzenden des georgischen Parlaments, Dawit Usupaschwili.

1. – 3. Oktober, Budapest
Konferenz im Rahmen der EU-Europarat-Jugendpartnerschaft: „Jugend 2020 – Die Zukunft der Jugendpolitik".

2. Oktober, Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft den armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan.

2. Oktober, Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Anca Mocanu und andere gegen Rumänien
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2. und 3. Oktober, Cetinje (Montenegro)
Europäisches Treffen der Arbeitsgruppen zur Umsetzung des Europäischen Landschaftsübereinkommens zum Thema: „Landschaftsgebiete der Zukunft: Festlegung und Bestimmung, eine Übung in Demokratie".

3. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 15 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien", Frankreich, Griechenland, Kroatien, Russland, Slowenien, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
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3. Oktober, Brüssel
Treffen zwischen Generalsekretär Thorbjørn Jagland und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José-Manuel Barroso.

3. Oktober, Straßburg
Treffen zwischen der Stellvertretenden Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni und dem serbischen Präsidenten Tomislav Nikolić.

3. Oktober, Moskau
Die Pompidou-Gruppe veranstaltet gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium der Russischen Föderation und dem Nationalen Forschungszentrum für Suchtkrankheiten eine internationale Konferenz über Transkulturalität in der Drogenarbeit und in der Drogenpolitik.
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4. Oktober, Straßburg
Treffen zwischen der Stellvertretenden Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni und dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer.

7. – 10. Oktober
Eine PACE-Delegation reist zur Beobachtung der Präsidentschaftswahlen am 9. Oktober nach Aserbaidschan.

7. Oktober, Brüssel
Generalsekretär Thorbjørn Jagland nimmt am ersten Treffen der EU-Justiz- und Innenminister mit ihren Amtskollegen aus den Staaten der Östlichen Partnerschaft teil.
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7. Oktober, Podgorica
ECRI, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, veranstaltet einen Runden Tisch zu Fragen der Umsetzung der Empfehlungen des ECRI-Berichts über Montenegro aus dem Jahr 2011.
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7. und 8. Oktober, Wien
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks reist zur Teilnahme an einer Tagung zum Thema „Gemeinsam für einen verstärkten Grundrechteschutz vor dem Hintergrund sich verändernder Menschenrechte" in die österreichische Hauptstadt.

8. Oktober, Straßburg
Treffen zwischen Generalsekretär Thorbjørn Jagland und dem französischen Europaminister Thierry Repentin.

8. Oktober, Straßburg (Cinema Odyssée)
Die Stellvertretende Generalsekretärin Gabriella Battaini-Dragoni nimmt an der Eröffnungsfeier des Europäischen Filmfestivals „Etoiles & Toiles du cinéma européen" teil.

8. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 15 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Albanien, Italien, Rumänien, Serbien, die Slowakei, Spanien, die Türkei und Ungarn betreffen.
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10. Oktober, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 17 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien", Estland, Frankreich, Griechenland, Kroatien, Österreich, Russland, Slowenien und die Ukraine betreffen.
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10. Oktober
CPT, das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, veröffentlicht einen Bericht über den Ad-hoc-Besuch in der Türkei im Juni 2012. Im Mittelpunkt des Berichtes, der gemeinsam mit einer Stellungnahme der türkischen Behörden veröffentlicht wird, stehen Fragen der Haftbedingungen für jugendliche Straftäter.

10. – 12. Oktober, Brüssel
Europäischer Tag der Organspende und Transplantation 2013. Um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und zu informieren hat der Europarat vier Videoclips auf YouTube online gestellt, und auf der Social Media Plattform Thunderclap können User eine gemeinsame Sensibilisierungsbotschaft mit anderen Nutzern teilen.
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11. und 12. Oktober, Venedig
Auf der Tagesordnung der Oktobervollversammlung der Venedig-Kommission stehen u.a. folgende Themen: gesetzliche Bestimmungen in Fragen der Verleumdung in Aserbaidschan, Obergerichte in Montenegro, Staatsanwaltschaft und Parlamentswahlen in der Ukraine, sowie die neue Verfassung in Tunesien.

14. und 15. Oktober, Reykjavik
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon reist zu einem offiziellen Besuch nach Island.

Jahreskalender 2013