Jahreskalender 2013


Klicken Sie auf die Monatsnamen, um die jeweiligen Veranstaltungen des Europarates zu sehen.

JUNI JUNI

2. – 5. Juni, Amsterdam
Die Europäische Direktion für die Arzneimittelqualität und Gesundheitsfürsorge (EDQM) ist auf der 23. Regionalkonferenz der Internationalen Gesellschaft für Bluttransfusion (ISBT) vertreten. Die EDQM präsentiert auf der Konferenz die neue Ausgabe ihres Handbuchs für die Herstellung, Anwendung und Qualitätssicherung von Blutbestandteilen.
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3. – 5 Juni, Sarajewo, Tuzla, Srebrenica, Brčko (Bosnia und Herzegowina)
Karin S. Woldseth und Egidijus Vareikis, Ko-Berichterstatter für den PACE-Monitoringausschuss reisen zu einem Informationsbesuch nach Bosnien und Herzegowina.

3. Juni, Paris
Sitzung des PACE-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung: Verabschiedung eines Berichts von Jean-Louis Lorrain über den gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsfürsorge; Meinungsaustausch über Ernährungssicherheit mit Vertretern der Europäischen Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit.

4. – 5. Juni, Paris
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon hält Arbeitstreffen mit dem Vizepräsidenten des französischen Staatsrats, Jean-Marc Sauvé, mit Botschafter Jacques Faure, dem französischen Mitvorsitzenden der Minsk-Gruppe, sowie mit dem französischen Ombudsmann Dominique Baudis.

4. - 6. Juni, Straßburg
Die Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates überprüfen Vollzug und Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Die Fälle, die einer eingehenderen Überprüfung unterzogen werden, betreffen Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Irland, Italien, die Republik Moldau, Rumänien, die Russische Föderation, Serbien, Slowenien,die Türkei, die Ukraine, Ungarn, und das Vereinigte Königreich.

4. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Montenegro, Polen, Rumänien und die Türkei betreffen.
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4. – 7. Juni, Spanien
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks reist zu einem Besuch in das Mitgliedsland.

4. Juni, Paris
Sitzung des PACE-Ausschussees für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene: Verabschiedung eines Berichts über Integrationstests für Migranten; Meinungsaustausch über die Lage älterer Migranten und die Neuansiedlung von Flüchtlingen.

5. Juni, Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft den slowenischen Innenminister Gregor Virant.

5. – 6. Juni, Paris
Sitzung des PACE-Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie: Tagesordnung: Verabschiedung eines Berichts über die Lage im Mittleren und Nahen Osten; Verabschiedung eines Berichts über die Partnerschaft für Demokratie unter Bezug auf das marokkanische Parlament; Antrag des Parlaments der Kirgisischen Republik auf Zuerkennung des Status als Partner der Demokratie; die Lage in Weißrussland; der politische Wandel in Tunesien.

6. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von sechs Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Frankreich, Österreich, Russland und die Ukraine betreffen.
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6. – 7. Juni, Vilnius
Generalsekretär Thorbjørn Jagland: offizieller Besuch und Eröffnung der internationalen Konferenz „20 Jahre Mitgliedschaft Litauens beim Europarat: Lehren und Erwartungen" an der Universität Vilnius.

7. Juni, Berlin
PACE-Berichterstatter Rudy Salles besucht Berlin im Rahmen der Arbeit an seinem Bericht über den Schutz von Minderjährigen vor dem Einfluss von Sekten.

10. – 11. Juni, Albanien
Eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung (PACE) unter Leitung von Luca Volontè reist im Vorfeld der Präsidentenwahlen zur Beurteilung der Rahmenbedingungen und des Wahlkampfes in das Mitgliedsland. Wahltermin ist der 23. Juni.

10. – 11. Juni, Amman (Jordanien)
Die Venedig-Kommission nimmt als Beobachter an der Jahrestagung des Verbandes der Ombudsmänner der Mittelmeerstaaten teil. Den Vorsitz führt der Ombudsmann des Königreichs Marokko.

10. – 12. Juni, Skopje
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon stattet der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien" einen offiziellen Besuch ab.

10. – 14. Juni, Baku
Die PACE-Ko-Berichterstatter Pedro Agramunt und Joseph Debono Grech reisen zu einem Informationsbesuch nach Aserbaidschan.

10. Juni, Rom
Auftaktveranstaltung für die Jugendkampagne No Hate Speech Movement in Italien. Hauptredner sind u.a. Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Laura Boldrini, Präsidentin der italienischen Abgeordnetenkammer, Josefa Idem, Ministerin für Sport, Jugend und Gleichberechtigung, sowie der bekannte italienische Jurist, Hochschullehrer und Politiker Stefano Rodotà.

10. Juni, Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft den slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor.

11. – 12. Juni, Kiew
Kampf gegen Medikamentenfälschung: erste Regionalkonferenz in der Ukraine. Die Konferenz soll die Mitgliedsstaaten dazu veranlassen, die Konvention des Europarats über die Fälschung von Arzneimittelprodukten und ähnliche Verbrechen, die eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit darstellen (MEDICRIME-Konvention), zu zeichnen und zu ratifizieren.
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11. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 13 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Lettland, Polen, Rumänien, die Schweiz, die Türkei und Ungarn betreffen.
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11. Juni, Baku
Eine PACE-Delegation nimmt an einer Konferenz mit dem Titel „Das Wohlergehen von Kindern als Gradmesser des Wohlergehens der Gesellschaft" teil. Die Konferenz ist Teil der parlamentarischen Dimension der ONE-in-FIVE-Kampagne des Europarates.

11. Juni, Straßburg
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und die EU-Grundrechteagentur präsentieren das Handbuch zur EU-Gesetzgebung in den Bereichen Asyl, Grenzen und Zuwanderung.

12. Juni, Madrid
Der Generalsekretär spricht zur Eröffnung des 5. Weltkongresses gegen die Todesstrafe. Geplant ist auch seine Teilnahme an einem Seminar an der CEU San Pablo Universität zum Thema „Die Zukunft des Europarates".

12. – 13. Juni, Athen
PACE-Berichterstatter David Davies reist nach Griechenland. Der Besuch gilt der Arbeit an seinem Bericht „Bekämpfung des Rassismus in der Polizei".

13. Juni, Straßburg
GRECO, die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption, veröffentlicht ihren Jahresbericht.

13. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von sechs Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Griechenland, Russland und die Ukraine betreffen.
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13. – 14. Juni, Berlin
PACE-Berichterstatter José Mendes Bota reist zu einem Informationsbesuch nach Berlin. Der Besuch dient der Arbeit an seinem Bericht „Bekämpfung von Menschenhandel zu Zwecken sexueller Ausbeutung: Kauf von Sexdienstleistungen unter Strafe stellen".

13. – 14. Juni, Helsinki
Olga Borzova, PACE-Berichterstatterin über „Sozialdienste in Europa: Gesetzliche Regelung und Praxis der Kindeswegnahme in den Mitgliedsstaaten des Europarates", reist zu einem Informationsbesuch nach Finnland.

14. – 15. Juni, Venedig
95. Plenarsitzung der Venedig-Kommission. Punkte der Tagesordnung sind u.a. die Verabschiedung einer Stellungnahme zum Verbot der so genannten Homosexuellen-Propaganda in der Republik Moldau, der Russischen Föderation und in der Ukraine, sowie die endgültige Fassung der Stellungnahme zum ungarischen Grundgesetz.

15. – 17. Juni, Malta
Im Rahmen seines offiziellen Besuches nimmt Generalsekretär Thorbjørn Jagland am Samstag, den 15. Juni an der Versammlung der Entwicklungsbank des Europarates teil, für die Malta als Gastgeberland fungiert. Am Montag, den 17. Juni führ er Gespräche mit hohen Vertretern der maltesischen Behörden.

17. – 19. Juni, Algier
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon stattet Algerien einen offiziellen Besuch ab.

18. Juni, Eriwan
25. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen

18. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von zehn Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Litauen, Rumänien, Spanien, die Türkei und Ungarn betreffen.
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19. Juni, Straßburg
Die Pompidou-Gruppe, die Netzwerkgruppe des Europarates für Drogenpolitik, befasst sich auf einer Konferenz über Drogenkontrollorgane mit Drogenbeschlagnahmungen durch Zoll- und Polizeibehörden auf europäischen Flughäfen.

19. – 20. Juni, Zagreb
Symposium über die Zusammenarbeit in der Jugendpolitik in Südosteuropa: „Information und Beratung für eine verstärkte soziale Integration und einen besseren Zugang zu den Jugendrechten" – Veranstalter sind die Jugendpartnerschaft zwischen Europäischer Kommission und Europarat, das kroatische Ministerium für Jugend und Sozialpolitik, der Europäische Dachverband für nationale Jugendinformationsstrukturen ERYICA, und das SALTO-Südosteuropa-Büro für Training und Kooperation.

20. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von elf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, Österreich, Russland, Slowenien, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
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20. Juni, Brüssel
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks und PACE-Berichterstatter über den Schutz der Medienfreiheit in Europa, Gvozden Flego, reisen zur Teilnahme an der Speak up!-Konferenz über Medien und Recht auf freie Meinungsäußerung in die belgische Hauptstadt.

20. – 21. Juni, Lissabon
6. Europäischer Dialog über Internet Governance (EuroDIG)

21. Juni, Minsk (Gedächtniskirche zu Ehren aller Heiligen)
Der Europarat veranstaltet in Zusammenarbeit mit den weißrussischen Behörden einen Runden Tisch zum Thema „Religion und Todesstrafe".

21. – 24. Juni, Albanien
Die 24 Mitglieder einer PACE-Delegation unter Leitung von Luca Volontè beobachten den Verlauf der Parlamentswahlen in Albanien. An der Beobachtungsmission ebenfalls beteiligt sind Vertreter der Parlamentarischen Versammlung und des BDIMR der OSZE.

 
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