Der Treuhandfonds für Menschenrechte Der Treuhandfonds für Menschenrechte

Eine kostbare Quelle zur Förderung der Arbeit für die Menschenrechte in ganz Europa

Vor einigen Jahren startete die norwegische Regierung ein Projekt, um die Mitgliedsstaaten des Europarates dabei zu unterstützen, die zur Umsetzung der Urteile des Gerichtshofes für Menschenrechte notwendige Arbeiten auszuführen. Die Initiative entstand aus der Erkenntnis, dass viele Mitgliedsstaaten aufgrund finanzieller und struktureller Hindernisse Schwierigkeiten hatten, ihre Gesetzgebung oder die nationalen Praxis zu ändern und dass eine Struktur nötig war, die beim Aufbau der Kapazitäten und bei der fachlichen Unterstützung helfen sollte.

Das Ergebnis war der Treuhandfonds für Menschenrechte (HRTF), der bei der Entwicklungsbank des Europarates im März 2008 eingerichtet wurde. Seine Aufgabe ist die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Bemühungen der Staaten, ihren Verpflichtungen gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention und anderen Menschenrechtstexten des Europarates nachzukommen.

Neben Norwegen sind mittlerweile fünf weitere Länder dem Fonds beigetreten. Deutschland und die Niederlande sind seit der Einrichtung des Treuhandfonds Mitglieder. Ihrem Beispiel folgten Finnland, die Schweiz und seit kurzem das Vereinigte Königreich, das anlässlich des Vorsitzes im Ministerkomitee dem Fonds beitrat. Diese Länder stellen Startkapital bereit, um die Entwicklung der Menschenrechte in Europa zu fördern.

Bis heute wurden zur Finanzierung von Tätigkeiten in diesem Bereich mehr als sechs Millionen Euro bewilligt.

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Botschafter Matthew Johnson, Ständiger Vertreter des Vereinigten Königreichs beim Europarat und Vorsitzender der Versammlung des Treuhandfonds für Menschenrechte (HRTF), spricht in einem Interview über die Ziele des Fonds und die innovative Art und Weise, wie dieser die gemeinsamen Anstrengungen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte unterstützt.

Tätigkeit Tätigkeit

Diese Tätigkeiten dienen unter anderem zur Gewährleistung des Vorhandenseins:

  • wirksamer Rechtsmittel für alle Personen mit einer vertretbaren Beschwerde hinsichtlich eines Verstoßes gegen die Konvention;
  • nationaler Verfahren in Übereinstimmung mit der Konvention zur Durchführung effektiver Untersuchungen und zur Behandlung von Fällen anhaltender Verstöße gegen die Konvention;
  • wirksamer Mechanismen zur Überprüfung der Vereinbarkeit von Gesetzesentwürfen und Verwaltungspraxis mit der Konvention;
  • einer angemessener Organisation, Arbeitsweise und Infrastruktur öffentlicher Dienste im Verwaltungs- und Justizbereich.

Durch diese Tätigkeiten will der Treuhandfonds für Menschenrechte im Wesentlichen die Nachhaltigkeit des Gerichtshofs stärken, indem zur vollständigen und rechtzeitigen Umsetzung seiner Urteile beigetragen und die Zahl der bei ihm eingereichten Fälle zur Verringerung seiner enormen Arbeitsbelastung gesenkt wird.

Zu den von der Versammlung des Treuhandfonds für Menschenrechte genehmigten Tätigkeiten gehören:

  • Einführung wirksamer Normen und Verfahren für eine verbesserte Vollstreckung nationaler Gerichtsurteile;
  • Angebot einer hochwertigen Ausbildung im Konventionsrecht für bestimmte Berufsgruppen (Richter und Anwälte) und Förderung der Verbreitung der Rechtsprechung des Gerichtshofs und ihrer effektiven Zugänglichkeit für Rechtsexperten;
  • Unterstützung von Anwaltskammern, auf Menschenrechte spezialisierten Anwälten und Rechtsberatungsstellen bei der Bereitstellung notwendiger Informationen für potenzielle Beschwerdeführer vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte;
  • Übersetzung wichtiger Bestandteile der Rechtsprechung des Gerichtshofs in Zielsprachen und die Gewährleistung ihrer Verbreitung und effektiven Zugänglichkeit für Rechtsexperten;
  • Unterstützung bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs im Bereich freie Meinungsäußerung und Freiheit der Medien bei der Bewusstseinsbildung von Richtern und Anwälten in Bezug auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs;
  • Unterstützung neuer Nationaler Präventionsmechanismen (NPM) zur wirksamen Verhütung von Misshandlung und Folter in allen Einrichtungen, in denen Menschen ihre Freiheit entzogen wird oder werden könnte.
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  • „Der Treuhandfonds für Menschenrechte ist ein einzigartiges und wirksames Instrument zur Förderung der Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention innerhalb der Mitgliedsstaaten des Europarates. Er zielt vor allem darauf ab, die Nachhaltigkeit des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu stärken. Bisher leisten sechs Länder einen Beitrag zu diesem Fonds: Norwegen, Deutschland, die Schweiz, Finnland, die Niederlande und seit 2012 auch das Vereinigte Königreich. Wir hoffen, dass sich noch weitere Länder uns anschließen werden, da es viel zu tun gibt, um die Menschenrechte und Grundfreiheiten auf unserem Kontinent zu schützen und zu fördern.“

    Ellen Berends, Vorstandsvorsitzende des HRTF, Ständige Vertreterin der Niederlande beim Europarat

  • „Instrumente wie der Treuhandfonds für Menschenrechte sind unbezahlbar, wenn es darum geht dabei zu helfen, unsere Menschenrechtsstandards in die Tat umzusetzen. Dieser Fonds ist ein Beispiel für eine gute Finanzpraxis und ermutigt die Mitgliedsstaaten dazu, sich besser an der Förderung der Prinzipien und Werte des Europarates zu beteiligen. Mit Hilfe dieses Finanzinstruments können der Europarat und die CEB den Einfluss ihrer Tätigkeiten auf diesem Gebiet ausweiten und steigern, und ihren Beitrag zu den Bemühungen der Mitgliedsstaaten leisten, ihre Verpflichtungen gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention und anderen Menschenrechtsinstrumenten des Europarates zu erfüllen.“

    Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates

  • „Die Beteiligung der CEB am Treuhandfonds für Menschenrechte ist ein eindeutiges Zeichen für ihre starke Verbundenheit mit den vom Europarat geförderten Werten und insbesondere für ihre Unterstützung für das europäische Menschenrechtsschutzsystem. Das soziale Mandat der CEB ist untrennbar mit diesen Werten verbunden.“

    Rolf Wenzel Gouverneur der CEB

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Um Fördermitglied des Treuhandfonds zu werden, schreiben Sie bitte an: verena.taylor@coe.int

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