2012

Europa darf bei LGBT-Rechten keine Rückschritte machen: Diskriminierung und Vorurteile gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender können nicht ignoriert werden, warnt Thorbjørn Jagland

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat davor gewarnt, dass Diskriminierung und Vorurteile gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender weiterhin das Leben von Millionen Europäern zerstören und nicht ignoriert werden können. In einer heute veröffentlichten Erklärung sagte er:

"Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sehen sich in den meisten, wenn nicht allen, Mitgliedsstaaten des Europarates noch immer mit Intoleranz und sozialen Hindernissen konfrontiert. Die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigen ungerechtfertigte Verbote oder administrative Hürden für Gay-Pride-Paraden auf. Sie betonen Probleme in Zusammenhang mit der Gewährung sozialer Rechte wie das Recht auf Anstellung. Mehrere beim Gerichtshof anhängige Beschwerden betreffen die Anschuldigung der „homosexuellen Propaganda" und könnten zu Verletzungen der Freiheit der Meinungsäußerung führen. Die Einführung einer solchen Gesetzgebung hat oft auf lokaler oder regionaler Ebene ihren Anfang genommen, findet aber in einigen Ländern in den letzten Monaten ein Echo auf nationaler Ebene." (weiter...)

Erklärung von Håkon Haugli, Hauptberichterstatter der Parlamentarischen Versammlung für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie hat Håkon Haugli (Norwegen, SOC), Hauptberichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBTs) die folgende Erklärung abgegeben:

„Menschenrechte gelten für alle: Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sind keine Ausnahme. In den letzten Jahren wurden bei der Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität in Europa beachtliche Fortschritte erzielt: im Vereinigten Königreich wurden Schutzmaßnahmen sowie ein entsprechender Rechtsrahmen eingeführt, in Albanien wurden homophobe Reden von verantwortlichen Politikern durch andere Politiker entschieden verurteilt und in Schweden wurden Strafurteile gegen Urheber von Hassreden und Gewalttaten gegen LGBTs erlassen, um nur einige Beispiele zu nennen." (weiter...)

Erklärung des Vorsitzenden des Ministerkomitees

16. Mai 2012 – Angesichts der Priorität des britischen Vorsitzes zur Bekämpfung der Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender möchte der Vorsitzende des Ministerkomitees die Erklärung seiner Kollegen Jeremy Browne und Stephen O'Brien anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie bekräftigen (weiter ... )