Der Europarat und die Europäische Union: verschiedene Rollen, gemeinsame Werte

Der Europarat und die Europäische Union stützen sich auf dieselben grundlegenden Werte: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie sind jedoch unterschiedliche Organisationen, die verschiedene Rollen wahrnehmen, sich dabei jedoch ergänzen.

Der Europarat rückt diese Kernwerte in den Mittelpunkt und vereinbart mit Regierungen aus ganz Europa und anderen Teilen der Welt Rechtsnormen in umfassenden Bereichen. Anschließend überwacht die Organisation die Anwendung dieser Normen durch die Länder, die den entsprechenden Vertrag unterzeichnet haben. Des Weiteren bietet der Europarat, oftmals in Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, fachliche Unterstützung, um den Ländern bei der Einhaltung ihrer Verpflichtungen zu helfen.

Die EU bezeichnet diese gemeinsamen europäischen Werte als Schlüsselelemente für ihren verstärkten politischen und wirtschaftlichen Integrationsprozess. Oftmals stützt sie sich bei der Erstellung von Rechtsinstrumenten und rechtlichen Abkommen für ihre 27 Mitgliedsländer auf die Normen des Europarates. Außerdem bezieht sich die Europäische Union regelmäßig im Rahmen ihrer Beziehungen zu Nachbarländern, von denen viele Europarats-Mitgliedsstaaten sind, auf seine Normen und seine Monitoring-Arbeit.

Der Vertrag von Lissabon hat den Handlungsspielraum der EU auf vielen Gebieten, auf denen der Europarat bereits über bedeutsame Erfahrung und maßgebliches Fachwissen verfügt, ausgedehnt. Dadurch ist eine verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen wie Bekämpfung des Menschenhandels, sexuelle Ausbeutung von Kindern und Gewalt gegen Frauen entstanden. Des Weiteren hat der Vertrag von Lissabon den Weg für die Europäische Union zur Zeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention und weiterer Europarats-Vereinbarungen geebnet.

Die Beziehungen zwischen dem Europarat und der Europäischen Union sind in folgenden Dokumenten festgelegt:

Darüber hinaus nimmt die Europäische Union an den verschiedenen Treffen des Ministerkomitees teil.

 

FOCUS FOCUS

Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention ist ein wichtiger Schritt für die Entwicklung der Menschenrechte in Europa. Seit Ende der 1970er-Jahre wurde dieser Beitritt besprochen und ist schließlich durch den Vertrag von Lissabon zu einer rechtlichen...
Beitrag zum Haushalt des Europarates Beitrag zum Haushalt des Europarates

Der jährliche Gesamtbetrag der EU-Beiträge vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 entsprechend der Gemeinsamen Programme des Europarates und der Europäischen Union beläuft sich auf 20,1 Millionen Euro.

Dieser Beitrag entspricht 68 % der außerbudgetären Beiträge 2010, wodurch die EU zum größten externen Beitragszahler für Europarats-Aktivitäten wird.

Dokumente der Europäischen Union über die Zusammenarbeit mit dem Europarat: Dokumente der Europäischen Union über die Zusammenarbeit mit dem Europarat: