Estland // 47 Staaten, ein Europa

Estland trat dem Europarat am 14. Mai 1993 als 27. Mitgliedstaat bei.

Maßnahmen des Europarats in Estland

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

Besuche und Berichte

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

Berichte

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

Informationsblatt 

 Berichte

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

 Dokumente

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Normen des Europarates gegen Korruption und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

Evaluierungsberichte

 


Bekämpfung von Geldwäsche


Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Ausschusses beitreten.

Länderprofil


COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

 Berichte

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht – die Venedig-Kommission – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

Dokumente 

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

Evaluierung

 


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

Evaluierung


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

Dokumente

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Maßnahmen des Europarats in Estland


Ministerkomitee

Sven Mikser, Außenminister
– Katrin Kivi, Botschafterin, Ständige Vertreterin Estlands beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Estlands in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 3 Vertretern und 3 Stellvertretern.

Arbeitsdokumente

Verabschiedete Texte


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Estlands im Kongress besteht aus 3 Vertretern und ihren 3 Stellvertretern.

Monitoring-Berichte


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

– Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Julia Laffranque
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2015: 190
– Urteile 2015: 5, davon 3 Verletzungen und 2 Nichtverletzung

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

Länderprofil 

Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

Berichte


Verträge des Europarates

Von Estland gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2016 beläuft sich auf 442 255 900 EUR.

Der Beitrag Estlands beträgt 483 768 EUR.