Schutz von Menschenrechten im Internet

Der Europarat und seine 47 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden. Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.

In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.

Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.

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Europäischer Dialog über Internet Governance

EuroDIG 2. Juni 2017 Straßburg

Warum sind „Fake News“, Hassrede und Propaganda heutzutage im Internet so weit verbreitet? Was können Internetnutzer gegen die Desinformation tun? Wie kann der Schutz der freien Meinungsäußerung und der Privatsphäre im Online-Umfeld gestärkt werden? Wie soll vorgegangen werden, um...

Der Europarat beim Internet Governance Forum 2016

Internet Governance Forum 30. November 2016 Straßburg

Der Schutz privater und personenbezogener Daten ist weiterhin auf beispiellose Weise bedroht. Diese Bedrohungen stehen im Zusammenhang mit der Massenüberwachung und anderen Risiken. In dem Maße, in dem sich das Internet und die Kommunikationstechnologie grenzüberschreitend ausbreiten, nimmt auch...

Europarat veranstaltet Plattform für den Austausch über die Nutzung der Digitalisierung für die Kultur

Estnischer Vorsitz im Ministerkomitee 27. September 2016 Straßburg

Die Veranstaltung „Kultur 4D: Digitalisierung, Daten, Störungen, Vielfalt“ befasst sich mit den Möglichkeiten, Big Data in den Dienst der europäischen Kultur zu stellen und zu einer verstärkten Umsetzung eines „Internets der Bürger“ heranzuziehen. Kulturpolitiker, Kunstschaffende,...

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Menschenrechte für Internetnutzer

Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.

Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.