Vorsitz im Ministerkomitee


Albanien übernimmt den Vorsitz vom Vereinigten Königreich

Die 122. Sitzung des Ministerkomitees fand in Straßburg unter dem Vorsitz von William Hague, Außenminister des Vereinigten Königreichs, statt. Mit dieser Sitzung endet der sechsmonatige britische Vorsitz im Ministerkomitee, dessen Hauptaugenmerk darauf lag, Wege zur Wahrung der Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu finden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung und im Anschluss an seine Bestandsaufnahme übergab William Hague den Vorsitz an den Stellvertretenden Premierminister und Außenminister Albaniens Edmond Haxhinasto, der wiederum die Prioritäten des sechsmonatigen Vorsitzes seines Landes vorstellte. (weiter...)

Zurück 07.11.2011 - Britischer Außenminister: Reformen im Bereich der Menschenrechte wesentlich für Europa

Der britische Außenminister William Hague hat heute die Entschlossenheit und das politische Engagement seiner Regierung betont, die wesentlichen Reformen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte während des britischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates voranzubringen.
 

In seiner Rede kurz vor der offiziellen Übergabe des Vorsitzes durch die Ukraine sagte Hague, die Menschenrechte seien zentraler Bestandteil der britischen Außenpolitik und ein übergreifendes Thema des Vorsitzes. Das Vereinigte Königreich, eine Gründungspartei der Europäischen Konvention der Menschenrechte, werde einen breiten Konsens bei der Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte vermitteln.


"Im Vereinigten Königreich haben wir eine lange Tradition des Schutzes der Grundrechte und -freiheiten. Daher wollen wir, dass der Gerichtshof effektiv arbeitet, und sich auf die schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen konzentrieren kann", sagte er und äußerte seine Besorgnis darüber, dass der Gerichtshof allzu bereit gewesen war, durch seine Urteile jene nationaler Gerichte zu ersetzen.
 

Hague betonte auch seine grundsätzliche Unterstützung für einen Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention, warnte jedoch, dass dazu Verhandlungen innerhalb der EU notwendig seien, um von Anfang an richtig vorzugehen.
 

Generalsekretär Thorbjørn Jagland begrüßte den Beginn des britischen Vorsitzes.

Prioritäten des britischen Vorsitzes [en]

Website des Ministerkomitees [en]

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