Vorsitz im Ministerkomitee


Albanien übernimmt den Vorsitz vom Vereinigten Königreich

Die 122. Sitzung des Ministerkomitees fand in Straßburg unter dem Vorsitz von William Hague, Außenminister des Vereinigten Königreichs, statt. Mit dieser Sitzung endet der sechsmonatige britische Vorsitz im Ministerkomitee, dessen Hauptaugenmerk darauf lag, Wege zur Wahrung der Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu finden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung und im Anschluss an seine Bestandsaufnahme übergab William Hague den Vorsitz an den Stellvertretenden Premierminister und Außenminister Albaniens Edmond Haxhinasto, der wiederum die Prioritäten des sechsmonatigen Vorsitzes seines Landes vorstellte. (weiter...)

Zurück 07.11.2011 -Vereinigtes Königreich übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee von der Ukraine

7. November, Straßburg – Die Ukraine hat heute den Vorsitz im Ministerkomitee an das Vereinigte Königreich übergeben. Im Rahmen des Treffens der Ständigen Vertreter wurden Gespräche über den ukrainischen Vorsitz und die Prioritäten des Vereinigten Königreiches für die bevorstehenden sechs Monate geführt.

Der ukrainische Außenminister, Kostjantyn Hryschtschenko, hat den Bericht über den Vorsitz der Ukraine im Ministerkomitee des Europarates (11. Mai – 7. November 2011) vorgestellt. (weiter... )

Der britische Außenminister, William Hague, hat die Prioritäten seines Landes für die nächsten sechs Monate dargelegt.

Die übergeordneten Themen des britischen Vorsitzes sind die Förderung und der Schutz der Menschenrechte. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und einer verbesserten Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Des Weiteren wird das Vereinigte Königreich das Reformprogramm von Generalsekretär Thorbjørn Jagland für den Europarat als Organisation unterstützen. Die Prioritäten umfassen folgende Themenbereiche: Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Internet Governance, einschließlich freie Meinungsäußerung im Internet, Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität und Rationalisierung der Aktivitäten des Europarates bei der Förderung lokaler und regionaler Demokratie. (weiter... )