Vorsitz im MK – Ukraine

Vorsitz im Ministerkomitee

Ukraine

Mai bis November 2011

Ukraine übergibt Vorsitz im Ministerkomitee an Vereinigtes Königreich

07.11.2011, Straßburg – Die Ukraine hat heute den Vorsitz im Ministerkomitee an das Vereinigte Königreich übergeben. Im Rahmen des Treffens der Ständigen Vertreter wurden Gespräche über den ukrainischen Vorsitz und die Prioritäten des Vereinigten Königreiches für die bevorstehenden sechs Monate geführt.

Der ukrainische Außenminister, Kostjantyn Hryschtschenko, hat den Bericht über den Vorsitz der Ukraine im Ministerkomitee des Europarates (11. Mai – 7. November 2011) vorgestellt. (weiter...)

Zurück 21.06.2011 - Europäische Integration weiterhin höchste Priorität für die Ukraine

In seiner dritten Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat der ukrainische Präsident, Viktor Janukowytsch, daran erinnert, wie wichtig die europäische Integration für das Land ist, um die Einheit der ukrainischen Gesellschaft zu sichern. Gleichzeitig sollen die Beziehungen zu den Nachbarländern der Ukraine gestärkt werden, vor allem zu Russland.

Im Rahmen des ukrainischen Vorsitzes im Ministerkomitee erkennt der Präsident seine ganz besondere Verantwortung bei der Förderung der institutionellen und politischen Reform des Europarates sowie bei der Stärkung der Effizienz des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Der Europarat ist die treibende Kraft bei der Sicherung der demokratischen Stabilität in Europa und unterstützt somit auch jene Länder, die nicht Mitglied der Organisation sind, vor allem durch die Expertise der Venedig-Kommission, so Janukowytsch.

Während seiner Rede ist Viktor Janukowytsch ebenfalls auf das komplexe Reformpaket der Ukraine eingegangen, dessen Umsetzung im vergangenen Jahr begonnen hat, und betonte, dass die konstitutionelle Reform und die Reform der Gerichte, die Bekämpfung von Korruption, die Einführung eines öffentlichen Informationssystems sowie die Festigung der Zivilgesellschaft zu den Prioritäten seiner Politik zählen.