Avenue de l'Europe
Österreich übergibt Vorsitz an Aserbaidschan
Aserbaidschan hat von Österreich den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Der sechsmonatige aserbaidschanische Vorsitz beginnt am 14. Mai.
Am 6. Mai präsentierte der bisherige Vorsitzende, Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, am Ende der 124. Sitzung des Ministerkomitees in Wien die Bilanz des österreichischen Vorsitzes. Danach stellte der aserbaidschanische Außenminister, Elmar Mammadyarov, die Prioritäten des Vorsitzes seines Landes vor.
Aserbaidschans Außenminister Mammadyarov trägt Mitteilung des Ministerkomitees an die Parlamentarische Versammlung vor
Elmar Mammadyarov, aserbaidschanischer Außenminister und Vorsitzender des Ministerkomitees
Der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarov hat heute der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Mitteilung über die Tätigkeit des Ministerkomitees präsentiert; Aserbaidaschan hat derzeit dessen Vorsitz inne.
Mammadyarov gab einen Überblick über die Prioritäten des Vorsitzes seines Landes. An erster Stelle stand dabei die Bekämpfung von Korruption, darunter die Manipulation von Sportwettbewerben. Der Minister betonte, dass sein Land alles daran setzen werde, damit das Ministerkomitee möglichst bald den Entwurf der Europaratskonvention gegen die Manipulation von Sportwettbewerben verabschiedet. Weitere Prioritäten des aserbaidschanischen Vorsitzes sind die Förderung interkulturellen und interreligiösen Dialogs und die Bemühungen des Europarates zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts.
Der Vorsitzende des Ministerkomitees bezog sich außerdem auf das Ministertreffen, das am 6. Mai in Wien stattfand, und hob dabei einige Punkte hervor, etwa die Entwicklung der Nachbarschaftspolitik des Europarates und die Zusammenarbeit mit der EU. Mammadyarov erwähnte auch die Bereitschaft des Komitees, die ukrainischen Behörden bei der Konsolidierung der demokratischen Institutionen des Landes weiterhin zu unterstützen. Darüber hinaus berichtete er von anderen jüngsten Entwicklungen im Ministerkomitee, etwa die in der vergangenen Woche verabschiedete Entscheidung, dem Ansuchen des Kosovos* um Mitgliedschaft in der Venedig-Kommission stattzugeben.
* In diesem Text ist jeglicher Bezug auf das Kosovo, ob im Hinblick auf Hoheitsgebiet, Institutionen oder Bevölkerung, gemäß der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und unbeschadet des Status des Kosovos zu verstehen.
