Vorsitz im Ministerkomitee

News

Österreich übergibt Vorsitz an Aserbaidschan

Österreich übergibt Vorsitz an Aserbaidschan

Aserbaidschan hat von Österreich den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Der sechsmonatige aserbaidschanische Vorsitz beginnt am 14. Mai.

Am 6. Mai präsentierte der bisherige Vorsitzende, Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, am Ende der 124. Sitzung des Ministerkomitees in Wien die Bilanz des österreichischen Vorsitzes. Danach stellte der aserbaidschanische Außenminister, Elmar Mammadyarov, die Prioritäten des Vorsitzes seines Landes vor.

  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page

Zurück Österreichischer Bundespräsident rät zur Vorsicht bei der Abstimmung über die Rechte der russischen Versammlungsdelegation

Parlamentarische Versammlung

Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hat heute vor den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erklärt, dass „Dialog eine unverzichtbare Form der Konfliktlösung ist", nur einen Tag bevor die Versammlung einen Bericht über die Rechte der russischen Delegation debattiert. „Es ist recht einfach, Türen zu schließen; Türen wieder zu öffnen, die man einmal geschlossen hat, ist viel schwieriger", sagte er.

Fischer machte deutlich, dass er mit der Bewertung der Rechtsexperten des Europarates – der Venedig-Kommission – übereinstimme, dass „die Vorgangsweise Russlands auf der Krim völkerrechtswidrig war und ist. Jede weitere Maßnahme, die Russland zur Destabilisierung der Ukraine ergreift, wäre nicht hinnehmbar".

Allerdings rief er die Mitgliedsstaaten des Europarates auch dazu auf, den „geschichtlichen Kontext" der Krise zu berücksichtigen und die Anliegen „aller beteiligten Länder" zu beachten. „Es darf nicht darum gehen, dieses große und wichtige Land [die Ukraine] auf die eine oder andere Seite zu ziehen, das heißt auf die Seite der EU oder auf die Seite der Russischen Föderation", betonte Fischer.

Der Präsident würdigte die Rolle des Europarates als eine unverzichtbare multilaterale Institution, die sich als eine wichtige Stütze erwiesen hat für das friedliche Zusammenleben in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, der – rief er in Erinnerung – vor fast 75 Jahren ausbrach. (weiter...)

Rede
Video der Rede
Europarats-Dokumentation des österreichischen Unterrichtsministeriums
Österreich im Europarat

  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page