Straßburg, 14.11.2013 – Bei einer Sitzung im Europarat in Straßburg, an der Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnahmen, hat Armenien heute den Vorsitz im Ministerkomitee an Österreich übergeben.
Vor der offiziellen Übergabe präsentierte der bisherige Vorsitzende und armenische Außenminister Edward Nalbandian dem Ministerkomitee die Bilanz des Vorsitzes seines Landes.
Der neue Vorsitzende, der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, stellte anschließend die Prioritäten des sechsmonatigen österreichischen Vorsitzes vor.
Im Rahmen einer kurzen Zeremonie übergab Spindelegger dem Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Urkunde der österreichischen Ratifikation des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch Konvention von Istanbul genannt (SEV-Nr. : 210). Österreich kündigte an, sich im Laufe seines Vorsitzes „für ein rasches Inkrafttreten" der Konvention einzusetzen, was die Ratifikation durch zehn Länder erfordert.
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21.10.2013 - Konferenz „Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz in Europa" eröffnet
Konferenz „Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz in Europa" eröffnet
Eriwan 21.-22. Oktober
Am 21. Oktober haben Erdward Nalbandian, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates, und Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates in Eriwan die Konferenz auf hoher Ebene über die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz in Europa eröffnet.
Die Konferenz wird im Rahmen des armenischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates veranstaltet.
An der Eröffnungsfeier nahmen zahlreiche hochrangige Gäste teil, darunter Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Brien, Vizepräsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates, Dunja Mijatović, Vertreterin der OSZE für die Freiheit der Medien, Jonas Gunnarsson, Mitglied des Ausschusses für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, Jean-Marie Heydt, Präsident der Konferenz der INGOs des Europarates, und Fadel Muhammad Javad, Stellvertretender Generalsekretär der Arabischen Liga.
Hochrangige Vertreter aus den Mitgliedsstaaten des Europarates und von wichtigen Europarats-Organen, darunter die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz und das Sekretariat, sowie von internationalen Organisationen - UN, OSZE, Europäische Union, Arabische Liga - waren anlässlich der Konferenz in Eriwan.
Auf der Tagesordnung der zweitägigen Konferenz stehen viele Themen, die für die Gesellschaft in den Mitgliedsstaaten des Europarates von Bedeutung sind, wie etwa Rassismus und Hassreden im politischen Diskurs, die Rolle politischer Führer und der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung dieser Prozesse, die intensive Anwendung von Präventionsmaßnahmen, die Überwindung rassistischer Stereotype, die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz und die Verbreitung von Hassreden etc.
