Straßburg, 14.11.2013 – Bei einer Sitzung im Europarat in Straßburg, an der Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnahmen, hat Armenien heute den Vorsitz im Ministerkomitee an Österreich übergeben.
Vor der offiziellen Übergabe präsentierte der bisherige Vorsitzende und armenische Außenminister Edward Nalbandian dem Ministerkomitee die Bilanz des Vorsitzes seines Landes.
Der neue Vorsitzende, der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, stellte anschließend die Prioritäten des sechsmonatigen österreichischen Vorsitzes vor.
Im Rahmen einer kurzen Zeremonie übergab Spindelegger dem Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Urkunde der österreichischen Ratifikation des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch Konvention von Istanbul genannt (SEV-Nr. : 210). Österreich kündigte an, sich im Laufe seines Vorsitzes „für ein rasches Inkrafttreten" der Konvention einzusetzen, was die Ratifikation durch zehn Länder erfordert.
Zurück
11.10.2013 - Internationale Konferenz der Hauptstädte der Mitgliedsstaaten des Europarates
"Metropolen bürgerfreundlicher gestalten: eine Herausforderung für die Behörden"
Eine internationale Konferenz der Hauptstädte der Mitgliedsstaaten des Europarates fand am 11. Oktober 2013 in Eriwan statt: Die Konferenz wurde unter der Schirmherrschaft des armenischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates in enger Zusammenarbeit mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen veranstaltet.
Armen Gevorgyan, stellvertretender Premierminister und Minister für territoriale Verwaltung Armeniens, eröffnete die Konferenz und verlas eine Botschaft des Präsidenten der Republik, Serzh Sargsyan. Darin betont der Präsident insbesondere, dass die Graswurzeldemokratie ein wichtiges Element bei der demokratischen Entwicklung von Gesellschaften darstellt.
Taron Margaryan, Bürgermeister von Eriwan, begrüßte die Teilnehmer ebenfalls und erklärte, dass Armenien zum ersten Mal den Vorsitz des Ministerkomitees dieser gesamteuropäischen Organisation innehabe. Er betonte auch die Bedeutung der lokalen Demokratie, welcher der armenische Vorsitz Priorität beimisst. Aus diesem Grund habe die Hauptstadt Eriwan in Zusammenarbeit mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen diese Konferenz organisiert, um über die Herausforderung zu diskutieren, denen sich die Hauptstädte der Mitgliedsstaaten des Europarates heute gegenübersehen. In seiner Rede sagte der Bürgermeister von Eriwan auch, dass die aktuellen globalen Entwicklungen weitere Herausforderungen für die städtischen Behörden mit sich brächten und damit mehr Flexibilität notwendig wird, um über ein hochentwickeltes System zur Stadtverwaltung zu verfügen. Der Bürgermeister hob besonders die wichtige Rolle der Beteiligung der Bürger bei der kommunalen Selbstverwaltung als Möglichkeit hervor, damit diese wirksamer und schneller auf die heutigen Herausforderungen reagieren können. (weiter...)
