Vorsitz im Ministerkomitee

Vorsitz im Ministerkomitee: Armenien folgt auf Andorra

Straßburg, 16.05.2013 - Die 123. Sitzung des Ministerkomitees fand heute unter dem Vorsitz von Gilbert Saboya Sunyé, Außenminister Andorras, in Straßburg statt. Am Ende der Sitzung übergab Andorra den Vorsitz an Armenien.
 

Im Mittelpunkt der Diskussionen der Minister stand insbesondere der Bericht des Generalsekretärs über die Stärkung des Einflusses der Tätigkeit des Europarates in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Die Minister ermutigten den Generalsekretär, seine Bemühungen für eine optimale Funktionsweise und Koordination der Monitoring-Mechanismen der Organisation fortzusetzen und darauf zu achten, dass von den Schlussfolgerungen des Monitorings besser Gebrauch gemacht wird. Die Minister luden den Generalsekretär daher ein, sie auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Monitoring-Mechanismen regelmäßig über den Stand von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu informieren und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen.

Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und die Nachbarschaftspolitik des Europarates waren ebenfalls Themen der Sitzung.

Darüber hinaus verabschiedete das Ministerkomitee auch Protokoll Nr. 15 zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Das Protokoll wird am 24. Juni 2013 zur Zeichnung durch die Mitgliedsstaaten aufgelegt.

Armenien übernimmt für die kommenden sechs Monate den Vorsitz im Ministerkomitee.
 

 

Zurück 22.04.2013 - „Bildung, Kultur und Jugend sind wesentliche Bestandteile des Europarates“

22.04.2013 -„Bildung, Kultur und Jugend sind wesentliche Bestandteile der Rolle des Europarates: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte werden nicht per Dekret erlassen", betonte Gilbert Saboya Sunyé, Vorsitzender des Ministerkomitees, am Montag in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung.


Der andorranische Außenminister hob die wichtigsten Beiträge des Vorsitzes zu einigen strategischen Prioritäten der Organisation hervor: „Ein harmonisches Zusammenleben in nachhaltigen demokratischen und multikulturellen Gesellschaften, wobei die Jugend, die Bildung für eine demokratische Staatsbürgerschaft und die Menschenrechte im Mittelpunkt stehen."

Saboya Sunyé informierte die Versammlung auch über die neuesten Entwicklungen bezüglich der Agenda des Ministerkomitees, insbesondere hinsichtlich der Partnerschaft mit der Europäischen Union für die Nachbarschaftspolitik in den südlichen Mittelmeer-Anrainerstaaten.

Im Rahmen seines Überblicks über die Initiativen Andorras während seines sechsmonatigen Vorsitzes hob Saboya Sunyé auch die Rolle der Kampagne für Menschenrechte hervor, die das Bewusstsein für die Europäische Konvention der Menschenrechte stärken soll.


Rede
Video der Rede