Vorsitz im Ministerkomitee

Vorsitz im Ministerkomitee: Armenien folgt auf Andorra

Straßburg, 16.05.2013 - Die 123. Sitzung des Ministerkomitees fand heute unter dem Vorsitz von Gilbert Saboya Sunyé, Außenminister Andorras, in Straßburg statt. Am Ende der Sitzung übergab Andorra den Vorsitz an Armenien.
 

Im Mittelpunkt der Diskussionen der Minister stand insbesondere der Bericht des Generalsekretärs über die Stärkung des Einflusses der Tätigkeit des Europarates in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Die Minister ermutigten den Generalsekretär, seine Bemühungen für eine optimale Funktionsweise und Koordination der Monitoring-Mechanismen der Organisation fortzusetzen und darauf zu achten, dass von den Schlussfolgerungen des Monitorings besser Gebrauch gemacht wird. Die Minister luden den Generalsekretär daher ein, sie auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Monitoring-Mechanismen regelmäßig über den Stand von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu informieren und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen.

Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und die Nachbarschaftspolitik des Europarates waren ebenfalls Themen der Sitzung.

Darüber hinaus verabschiedete das Ministerkomitee auch Protokoll Nr. 15 zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Das Protokoll wird am 24. Juni 2013 zur Zeichnung durch die Mitgliedsstaaten aufgelegt.

Armenien übernimmt für die kommenden sechs Monate den Vorsitz im Ministerkomitee.
 

 

Zurück 14.12.2012 - Zum Tode des ehemaligen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung Lluís Maria de Puig – Erklärung von Josep Dallerès, Vorsitzender der Ständigen Vertreter der Außenminister

14.12.2012 - „Die Nachricht vom Tod Lluís Maria de Puigs hat mich mit tiefer Trauer erfüllt. Im Namen des Ministerkomitees spreche ich seiner Familie und allen, die ihm nahe standen, mein aufrichtiges Beileid aus. Jeder, der ihn kannte, wird stets seine außergewöhnlichen menschlichen und beruflichen Qualitäten sowie sein leidenschaftliches Engagement für die europäische Sache in Erinnerung behalten. Die Förderung guter Beziehungen zwischen Parlamentarischer Versammlung und Ministerkomitee und somit die Stärkung unserer Organisation, der er zutiefst verbunden gewesen ist, waren ihm ein stetes Anliegen. Als Ständiger Vertreter Andorras möchte ich auch seine Bemühungen würdigen, die er ab 1989 in seiner Eigenschaft als Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung bei der Vorbereitung des Berichts über die Lage in Andorra – ein wichtiger Baustein im Zuge des Beitrittsprozesses meines Landes zum Europarat – an den Tag gelegt hat."