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Terrorismusopfer und Flüchtlinge auf Tagesordnung der Sitzung des Ministerkomitees in Zypern

Ministerkomitee Straßburg 17. Mai 2017
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Terrorismusopfer und Flüchtlinge auf Tagesordnung der Sitzung des Ministerkomitees in Zypern

Die Außenminister der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates treffen sich am 19. Mai in Nikosia (Zypern). Hauptpunkte auf der Tagesordnung sind das neue Übereinkommen gegen den illegalen Handel mit Kulturgut (insbesondere durch Terroristen, die sich durch diesen Handel Finanzmittel verschaffen), innovative Leitlinien zum Schutz von Terroropfern sowie ein Aktionsplan zum Schutz von Flüchtlings- und Migrantenkindern.

Die Sitzung, deren Vorsitz Joannis Kasoulidis, Außenminister Zyperns und Vorsitzender des Ministerkomitees, führt, findet im Filoxenia-Konferenzzentrum (Thrakisstraße 17, Nikosia) statt und beginnt um 9:30 Uhr. Sie wird vom Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Ananstasiadis, eröffnet.

Anlässlich der Sitzung wird das Übereinkommen des Europarates über Straftaten im Zusammenhang mit Kulturgut zur Unterzeichnung vorgelegt, das einzige internationale Instrument zur Strafbewehrung des illegalen Handels mit diesen Gütern, wie im Fall der Plünderung von Palmyra durch Daesch.

Neue Leitlinien zur Verbesserung der Unterstützung, Information und Entschädigung der Opfer von Terroranschlägen in allen 47 Mitgliedsstaaten werden ebenfalls angenommen. Sie sehen eine Reihe von Maßnahmen vor, welche die Staaten kostenlos einführen sollen, insbesondere Nothilfe und medizinische, psychologische und soziale Unterstützung, Informationsstellen, Mechanismen für den Zugang zur Justiz und eine rasche Entschädigung.

Das Ministerkomitee dürfte außerdem einen Aktionsplan zum Schutz von Flüchtlings- und Migrantenkindern in Europa verabschieden.

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