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Achtung der Grundrechte, Sicherheitskräfte, Bekämpfung des Terrorismus

Konferenz des Europarates und des französischen Bürgerrechtsbeauftragten
Europarat Straßburg 15. September 2017
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Wie kann vor dem Hintergrund der verstärkten Bekämpfung des Terrorismus die Achtung der Grundrechte und -freiheiten garantiert werden? Mit dieser Frage befasst sich die dritte Konferenz des Netzwerks unabhängiger Behörden für Beschwerden über die Polizei (IPCAN), die am 14. und 15. September vom Bürgerrechtsbeauftragten der französischen Republik und dem Europarat in Straßburg veranstaltet wird.

Angesichts der terroristischen Bedrohung haben einige europäische Länder ihr rechtliches Instrumentarium gestärkt, um den Terrorismus wirksamer zu bekämpfen. Dabei besteht die Gefahr, dass die Rechte und Freiheiten der Bürger verletzt werden.

Ziel des Treffens ist es, den Dialog zwischen unabhängigen Institutionen, Strafverfolgungsbehörden, Fachkräften aus der Praxis und Wissenschaftlern sowie den Austausch von Praktiken zu fördern, um Mittel und Wege zu bestimmen, um das Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit zu wahren.

Die Konferenz wird vom Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, und dem französischen Bürgerrechtsbeauftragten, Jacques Toubon, eröffnet. Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, nimmt ebenfalls an dem Treffen teil.

Die Konferenz findet in Saal G3, Agora-Gebäude (1 quai Jacoutot) statt und wird live übertragen.

Jacques Toubon und Nils Muižnieks werden am Freitag, den 15. September um 13 Uhr in Saal G6 eine Pressekonferenz geben.


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