Zurück Monitoring-Besuch des Kongresses in der Schweiz

Bern (Schweiz) @Shutterstock

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Eine Delegation des Kongresses wird vom 23. bis 25. Januar 2017 einen Monitoring-Besuch in der Schweiz durchführen. Die Delegation wird anhand der Bestimmungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung, welche das Land im Jahr 2015 ratifiziert hat, die Lage der lokalen und regionalen Demokratie untersuchen. Die Ko-Berichterstatter für lokale Demokratie, Marc Cools (Belgien, ILDG), und regionale Demokratie, Dorin Chirtoacă (Republik Moldau, EPP/CCE), werden sich vor allem mit den Entwicklungen im Bereich der lokalen und regionalen Demokratie seit dem letzten Monitoring-Besuch des Kongresses im Mai 2009 befassen. Es sind Treffen auf hoher Ebene geplant, insbesondere mit dem Bundesrat und Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements, Ueli Maurer, sowie dem Ständeratspräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ivo Bischofberger. Die Delegation wird außerdem Vertreter von kommunalen und regionalen Behörden der Städte Bern, Zürich und Oetwil an der Limmat sowie Vertreter des Kantons Zürich und des Kantons Jura treffen, besonders Alec Von Graffenried, Stadtpräsident von Bern, Corine Mauch, Stadtpräsidentin von Zürich und stellvertretende Vorsitzende des Schweizerischen Städteverbands, Paul Studer, Gemeindepräsident und Vorsitzender des Gemeinderats von Oetwil an der Limmat, sowie Nathalie Barthoulot, Regierungspräsidentin Republik und Kanton Jura und Innenministerin.

Kongress der Gemeinden und Regionen Straßburg 20. Januar 2017
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