Zurück Antifolterkomitee des Europarats über untragbare Haftbedingungen während eines Streiks in belgischen Gefängnissen

Antifolterkomitee des Europarats über untragbare Haftbedingungen während eines Streiks in belgischen Gefängnissen

In einem heute veröffentlichen Bericht stellte der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) die beunruhigend Situation, mit der er bei einem Besuch der Justizanstalten Huy, Ittre und Jamioulx im Mai 2016 und der psychiatrischen Haftanstalt Paifve konfrontiert worden war, dar. Hintergrund waren Arbeitskampfmaßnahmen des Gefängnispersonals. 

In den besuchten Haftanstalten war, aufgrund des laufenden Streiks, praktisch kein Bediensteter an seinem Platz; die Gefängnisse „funktionierten“ allein dank der Anstrengungen des Verwaltungspersonals und einer Handvoll freiwilliger Gefängnisarbeiter und Beschäftigter im Gesundheitswesen und der Unterstützung von Polizeibeamten bzw. zugewiesenem Personal. Zufriedenstellende Haftbedingungen konnten damit allerdings nicht gewährleistet werden.

In der Folge konnten die meisten der befragten Häftlinge zwei Wochen lang ihre Zellen weder verlassen, um Sport zu treiben, noch an sozialen Aktivitäten teilnehmen oder telefonieren. Meist war es Familienmitgliedern oder Anwälten nicht möglich, die Insassen zu besuchen. Die meisten Häftlinge waren rund um die Uhr mit einem oder mehreren Mithäftlingen in ihren Zellen eingesperrt. Die drei täglichen Mahlzeiten wurden einmal am Tag ausgegeben, die warme Mahlzeit war nicht immer warm. Die hygienischen Zustände waren kritisch, denn Duschen waren nur sporadisch zugänglich; Wäsche wechseln oder waschen war schwierig. (mehr...)

Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter CPT Straßburg 18. November 2016
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