Zurück Diskriminierung und Intoleranz – Trends sind besorgniserregend

Interview mit Christian Ahlund, Vorsitzender der ECRI

 

Christian Ahlund, Vorsitzender der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz  (ECRI), beschreibt eine zunehmend ablehnende Haltung gegenüber Einwanderern und wachsende Islamfeindlichkeit in Europa – wesentliche Trends, die der Jahresbericht der ECRI für das Jahr 2015 aufzeigt. Die nie zuvor gewesene Zahl von Migranten auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Armut erfordert eine Verpflichtung der europäischen Länder zu demokratischen Prinzipien. Außerdem bedarf es einer Migrationspolitik, die die Menschenrechte achtet. Einige Regierungen haben ein offenkundig feindseliges Verhalten an den Tag gelegt und restriktive Grenzkontrollen eingeführt, andere Länder wiederum bauen auf eine Willkommenskultur. Die islamistischen Terroranschläge in Paris und Kopenhagen im vergangen Jahr wurden von populistischen Parteien missbraucht, um Vorurteile zu schüren. Die ECRI beobachtet eine Zunahme des Antisemitismus und anhaltende Diskriminierung von Schwarzen, Roma, Travellers, historisch verwurzelten ethnischen Minderheiten und LGBTI. Darüber hinaus kam die ECRI zu dem Schluss, dass Sparmaßnahmen die Lage schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen in mehreren europäischen Staaten verschlechterte.

Europarat Straßburg 26. Mai 2016
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