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Norwegen muss Diskriminierung nationaler Minderheiten bekämpfen

Norwegen sollte wirksame vertrauens- und bewusstseinsbildende Maßnahmen treffen, besonders im Hinblick auf die nationalen Minderheiten der Tatere/Romani und Roma in dem Land. Zudem sollte das Land die Bemühungen verstärken, um ihre kulturelle Identität zu wahren und ihnen den Zugang zu Bildung zu erleichtern, und Alternativen zur Unterbringung von Roma-Kindern in Kinderwohlfahrtseinrichtungen umsetzen: Darauf weist eine aktuelle Stellungnahme des beratenden Ausschusses des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hin, die heute gemeinsam mit der Reaktion der norwegischen Regierung veröffentlicht wurde.

Norwegen gewährleistet weiterhin den Schutz der Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten. Bei der offiziellen Anerkennung der strengen Assimilierungspolitik, die in der Vergangenheit besonders gegenüber den Tatere/Romani und Roma angewandt wurde, sowie bei der Wiedergutmachung der dadurch entstandenen Schäden sind Fortschritte zu verzeichnen. Die Behörden sollten jedoch diskriminierende Haltungen gegenüber der nichtsesshaften Lebensweise dieser Minderheiten bekämpfen und ihren Zugang zu Bildung und Beschäftigung sicherstellen.

Wie in vielen Gebieten Europas ist festzustellen, dass gegen Zuwanderer, ethnische und nationale Minderheiten sowie autochthone Völker gerichtete Hassrede und fremdenfeindliche Äußerungen in der Politik, den Medien und der Gesellschaft im Allgemeinen zunehmen.

  

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten Straßburg 29. Mai 2017
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