Zurück Stellvertretende Generalsekretärin trifft italienische Sozialministerin Fornero

Stellvertretende Generalsekretärin
Elsa Fornero und Gabriella Battaini-Dragoni

Elsa Fornero und Gabriella Battaini-Dragoni

„Der Europarat hat eine Reihe von Instrumenten und Mechanismen zur Förderung der sozialen Gerechtigkeit entwickelt", sagte Gabriella Battaini Dragoni bei ihrem Treffen mit der italienischen Ministerin für Arbeit, Soziales und Chancengleichheit, Elsa Fornero.

Die Stellvertretende Generalsekretärin betonte die Bedeutung der Tätigkeit des Europarates im sozialen Bereich vor dem Hintergrund der Finanzkrise und hob die Rolle der Sozialcharta hervor. Fornero unterstrich die wichtige Rolle, welche die Europarats-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (SEV. Nr. 210) für Italien spielt. Italien hatte die Konvention am 27. September 2012 gezeichnet.

Die Konvention wurde anlässlich der 121. Sitzung des Ministerkomitees in Istanbul (Mai 2011) zur Zeichnung aufgelegt. Auch außereuropäische Staaten und die Europäische Union können ihr beitreten.

Dieser wichtige Vertrag ist das erste bindende Rechtsinstrument, das einen umfassenden Rechtsrahmen zum Schutz von Frauen vor allen Formen von Gewalt schafft sowie für die Prävention, Verfolgung und Abschaffung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Die Konvention sieht auch die Einrichtung eines internationalen Mechanismus zur Überwachung ihrer Umsetzung auf nationaler Ebene vor.

Fornero kam darüber hinaus zu einem Meinungsaustausch mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Dean Spielmann, zusammen.

Italien im Europarat

Straßburg 15/01/2013
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