In manchen Mitgliedsstaaten des Europarates nimmt die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität wieder zu, so Håkon Haugli (Norwegen, SOC), Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), im Vorfeld einer am 19. März in Warschau stattfindenden Konferenz zum Thema „Recht auf freie Meinungsäußerung für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBTs)".
Der Berichterstatter stellte dem PACE-Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung ein Memorandum vor und erklärte dabei, dass es in allen Ländern Herausforderungen auf diesem Gebiet gebe, jedoch einige Staaten „systematisch jede Entscheidung ablehnen, die zu mehr Anerkennung für LGBTs und zu einer ausdrücklichen Bestätigung ihrer Rechte führen würde."
Die größten Probleme in diesen Ländern seien die Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der Versammlung- und Vereinigungsfreiheit sowie die Weigerung, Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität als rechtswidrig anzuerkennen, erklärte der Berichterstatter. Außerdem sagte er, dass der Abstand zwischen den Staaten, wo beim Schutz der LGBT-Rechte Fortschritte gemacht wird, und denjenigen, wo es Rückschritte gibt, „unaufhörlich wächst ". (weiter...)
Pressemitteilung
Warschauer Konferenz zum Thema „Recht auf freie Meinungsäußerung für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT)"
Memorandum: Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität
