In seinem heute veröffentlichen neuen Bericht über Armenien, vermerkte der Europarats-Ausschuss zur Verhütung von Folter (CPT) positive Entwicklungen in der Behandlung von zu lebenslangen Haftstrafen verurteilten Gefangenen, aber verwies auf die verbleibenden Probleme im Bereich von:
- Misshandlung in Polizeihaft,
- Unterbesetzung,
- Fehlen von sinnvollen Aktivitäten für Insassen.
Die Antwort der armenischen Regierung wurde zusammen mit dem Bericht veröffentlicht.
Während die gesunkene Zahl von Verdachtsfällen von Misshandlungen durch die Polizei in Haftanstalten eine Verbesserung in diesem Bereich suggeriert, gibt es Hinweise, dass dieses Problem nicht komplett beseitigt wurde. In diesem Zusammenhang hat das CPT eine Reihe von Defiziten in dem Aufzeichnungsverfahren von Verletzungen von Inhaftierten identifiziert:
Das CPT empfiehlt, den Sonderermittlungsdienst im Hinblick auf Betriebspersonal signifikant zu verstärken um nicht länger von örtlichen Polizeibeamten abhängig zu sein. Rechtsgarantien gegen Misshandlung, obwohl effektiv funktionierend, schließen Situationen in denen Personen zu „informellen Gesprächen“ zur Polizeistation „eingeladen“ werden nicht ein, obwohl diese Personen stunden- und sogar tagelang dort bleiben müssen bevor sie offiziell zum Verdächtigen erklärt werden. Der Besuch der militärischen Haftanstalt in Jerewan offenbarte ein extrem schlechtes Angebot an Aktivitäten, welche, zusammen mit Problemen in der Bereitstellung von adäquater psychiatrischer und psychologischer Betreuung, verdeutlichten, dass die Isolierungsanstalt kein angemessener Platz für anhaltende Inhaftierung ist.
