Nächste Woche: Wichtige Ereignisse und Veranstaltungen

Dem PACE–Monitoringaussschuss liegen folgende Berichte zur Verabschiedung vor: ,,Das Funktionieren der demokratischen Institutionen in Aserbaidschan“, und „Die Überprüfung der Aufhebung der bereits ratifizierten Beglaubigungen der Delegation der Russischen Föderation im Zusammenhang mit Paragraph 16 der Entschließung 2034 (2015)“. Der Ausschuss plant ebenfalls einen Meinungsaustausch über die Erfüllung der Vereinbarungen zur Beendigung des Konflikts durch die Ukraine. Teilnehmerin ist die Sonderbeauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzenden in der Ukraine und in der Dreier-Kontaktgruppe für die Umsetzung des Friedensplans in der Ostukraine. Weitere Tagesordnungspunkte betreffen die Post-Monitoring-Dialoge mit der Türkei und mit der „Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“.

Vorläufige Tagesordnung