Terrorismus: Der schlimmste Feind der Demokratie
Der Europarat setzt sich für den Schutz der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der pluralistischen Demokratie ein. Der Terrorismus stellt diese drei Grundwerte in Frage. Die Organisation ist seit 1970 im Bereich der Terrorismusbekämpfung tätig, hat ihr Engagement nach den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten von Amerika 2001 jedoch verstärkt. Als regionale Organisation setzt sich der Europarat für die Erleichterung der Umsetzung der Resolution 1373(2001) des UN-Sicherheitsrates ein, indem er ein Forum für die Diskussion und Verabschiedung regionaler Normen und bewährter Praktiken bietet. Darüber hinaus unterstützt der Europarat seine Mitgliedsstaaten bei der Verbesserung ihrer Anti-Terror-Maßnahmen. Um die Wirksamkeit der bestehenden internationalen Texte zur Terrorismusbekämpfung zu verstärken, hat der Europarat eine neue Konvention zur Verhütung des Terrorismus verabschiedet, die am 1. Juni 2007 in Kraft trat. Sie hat das Ziel, die Bemühungen der Mitgliedsstaaten bei der Terrorismusprävention zu stärken und enthält Bestimmungen über den Schutz und die Entschädigung von Terroropfern. Die Tätigkeit des Europarates im Bereich der Terrorismusbekämpfung basiert auf:
12. Mai 2009, Madrid: Prävention von Terrorismus: Erste Beratung der VertragsstaatenSondersitzung des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus des UN-Sicherheitsrates (19.-21. April 2011, Straßburg) Der Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus des UN-Sicherheitsrates (CTC) wird vom 19. bis 21. April 2011 im Europarat in Straßburg, Frankreich, eine Sondersitzung zum Thema Terrorismusprävention abhalten. Internationale, regionale und subregionale Organisationen werden ebenfalls an der Diskussion der Mitglieder des Sicherheitsrates und des Europarates über präventive Politik und Maßnahmen teilnehmen. Istanbul: ''Terrorismusprävention: Präventionsmittel, Rechtsinstrumente und deren Umsetzung'' (16.-17. Dezember 2010, Istanbul)Istanbul: ''Terrorismusprävention: Präventionsmittel, Rechtsinstrumente und deren Umsetzung'' (16.-17. Dezember 2010, Istanbul) Im Rahmen des Vorsitzes der Türkei im Ministerkomitee veranstaltet der Europarat am 16. und 17. Dezember eine Konferenz, auf der sich nationale und internationale Experten für Terrorismusprävention treffen. Den Teilnehmern werden Anregungen zur verbesserten Prävention des Terrorismus gegeben. Zu diesem Zweck stehen Themen im Mittelpunkt, die sich mit den Veränderungen seiner Art, den Beweggründen und der Rekrutierung für Terrorismus sowie mit der Vorbeugung seiner Finanzierung beschäftigen. Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, wird die Konferenz zusammen mit dem Innenminister der Türkei, Beşir Atalay, eröffnen. (weiter ...) |
